Die Frage der umstrittenen Gebiete bleibt offenbar das größte Hindernis auf dem Weg zu einer möglichen politischen Lösung des Ukraine-Krieges. Jared Kushner, Schwiegersohn des US-Präsidenten Donald Trump, bezeichnete die Territorialfrage bei Gesprächen in Kiew als den schwierigsten Punkt der laufenden Bemühungen um eine Beendigung des Konflikts.
Bei einer Veranstaltung der „Yalta European Strategy“ erklärte Kushner laut Medienberichten, dass wesentliche Teile eines möglichen Abkommens bereits vorbereitet worden seien. Entscheidend bleibe jedoch die Frage, ob die Ukraine bereit wäre, ihre Position in territorialen Fragen zu verändern.
„Wenn die Ukraine zustimmen würde, sich auf diese Linie zurückzuziehen, wären die übrigen Elemente eines Abkommens bereits ausgearbeitet“, erklärte Kushner. Kiew sei zu einem solchen Schritt derzeit allerdings nicht bereit.
Nach seinen Worten besteht die Aufgabe der amerikanischen Vermittler darin, nach einer „kreativen Lösung“ zu suchen. Diese müsse einerseits den Interessen und Positionen der Ukraine gerecht werden und andererseits Russland dazu bewegen, die Kampfhandlungen zu beenden.
Besonders schwierig sei die Situation auch deshalb, weil sich die Lage an der Front ständig verändere. Die militärische Entwicklung verlaufe schneller, als viele Beobachter und politische Entscheidungsträger erwartet hätten. Dadurch könnten sich auch die Voraussetzungen für mögliche Verhandlungen kurzfristig ändern.
Kushner erklärte zudem, dass Gespräche der amerikanischen Delegation in Moskau zu einem besseren Verständnis der russischen Position beigetragen hätten. Gleichzeitig seien dadurch neue Ideen für mögliche weitere Verhandlungen entstanden. Washington hoffe nun, diese Vorschläge bald im Rahmen direkter trilateraler Gespräche diskutieren zu können. Persönliche Treffen zwischen den beteiligten Seiten seien nach Ansicht Kushners deutlich effektiver als eine reine „Pendeldiplomatie“.
Auch die rasante Entwicklung moderner Technologien habe den Krieg grundlegend verändert. Selbst Experten könnten heute kaum zuverlässig vorhersagen, wie sich die militärische und politische Lage weiterentwickeln werde.
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