Das Verbot von Oppositionsparteien ist das deutlichste Kennzeichen totalitärer Zustände. In demokratischen Rechtsstaaten Kontinentaleuropas ist ein Parteiverbot zumeist nur vorstellbar, wenn es sich um den politischen Arm einer terroristischen Organisation handelt, wie dies 2003 bei der baskischen Partei Batasuna der Fall war. In den angelsächsischen Demokratien, allen voran in Großbritannien und den USA, ist ein Parteiverbot sogar völlig undenkbar, da dort die Freiheit der Meinungsäußerung über allem steht.
Der Beitrag Ein Oppositionsverbot führt in den Totalitarismus erschien zuerst auf Tichys Einblick.
[#item_full_content]