Liebe TE-Leser, Sie wissen oder ahnen es zumindest, wie der Rechtsstaat und eine kritische freie Presse immer wieder mit fadenscheinigen „Verleumdungs“-Anzeigen und/oder Unterlassungsklagen getriezt werden – zum Beispiel vom Flüchtlingslobbyisten Hamado Dipama mit einer Anzeige vom 24. September 2025 gegen mich: Acht (!) Behörden, die bestimmt Wichtigeres zu tun hätten, werden eingebunden, Anwälte bemüht und 47 Seiten Akte angelegt. Nach fast zehn Monaten verpufft die Anzeige gegen mich, weil für die ermittelnde Staatanwaltschaft „kein genügender Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage“ besteht. Aber es sind fast zehn Monate Ungewissheit für TE und für mich als beschuldigten TE-Autor, von erheblichen Kosten ganz zu schweigen.

Der Beitrag Ein Erfahrungsbericht, der viel über die Instrumentalisierung des Rechtswegestaates aussagt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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