Von CONNY AXEL MEIER | Sie sind am Ende. Sie wissen es auch. Dumm sind sie eben nicht, die Postdemokraten. Sie halten aber den Pöbel, sprich das Volk, für dumm. Das trifft leider größtenteils zu. Warum sonst wählt die Mehrheit noch immer das ökosozialistische Parteienkartell und glaubt der Propaganda des politischen Medienkartells? Warum wählt nur jeder fünfte die AfD, die einzige nicht-ökosozialistische Alternative? Versuchen wir es also zu erklären.
Der Anfang vom Ende der Postdemokratie
Was gesellschaftliche Veränderungen betrifft, so war innerhalb Westeuropas, Deutschland schon immer das Schlusslicht. Zuerst, Ende der Fünfziger Jahre, begannen die skandinavischen Staaten Schweden; Norwegen und Dänemark, sozialistische Experimente auf Kosten der Leistungsträger des Landes umzusetzen, Migranten aus aller Welt zu versorgen und ein Kuschelbett anzubieten sowie einen unsozialen Sozialstaat aufzubauen, die eigenen Bürger zu drangsalieren und deren Vermögen „gerecht zu verteilen“. In Deutschland nahm diese Entwicklung erst mit der „Willi wählen“-SPD, fünfzehn Jahre später, ihren Anfang.
Die sozialistischen Gesellschaftsexperimente begannen in den Siebziger Jahren und wurden anfangs von einer Mehrheit der Wähler gewünscht. Die Parteivorstände der FDP, mit nur 8,4% der Wahlstimmen (1972), entschieden darüber, wer von den etwa gleichgroßen Volksparteien (1972: SPD 45,8%, CDU/CSU 44,9%), damals regieren durfte. Ab 1969 war es die SPD, ab 1982 die CDU/CSU. Andere Parteien spielten keine Rolle. Das Ergebnis: Die Löhne stiegen, die Preise stiegen, die Mieten stiegen, die Inflation stieg. Importe von Waren wurden billiger, die Ausfuhr in Deutschland gefertigter Artikel verteuerte sich. Die Handelsbilanz kippte in der Folge und die Arbeitslosenzahlen und die Sozialausgaben stiegen massiv. Dementsprechend stiegen auch die Steuern und die Abgaben der Bürger an den Staat massiv. Seit spätestens 1973, mit Beginn der Ölpreiskrise, stieg die Staatsquote am Bruttoinlandsprodukt sukzessive auf heute etwa 50%.
Sozialistische Experimente schon früh gescheitert
Während in Skandinavien schon ein Umdenken stattfand, wurden die deutschen Rentenkassen und der, seit dem Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit, erarbeitete Wohlstand geplündert. Dazu wurde der Familiennachzug aus Nicht-EWG-Ländern ausgeweitet, und selbst in der Türkei lebende Familienangehörige in der deutschen Sozialversicherung „mitversichert“ Danach wurde die Wiedervereinigung, aus dem Staatshaushalt, dem „Soli“ und aus der Rentenkasse finanziert. Nicht ohne Grund erhalten österreichische und niederländische Rentner derzeit etwa das Doppelte der durchschnittlichen deutschen Renten, obwohl sie ungefähr das Gleiche einbezahlen. Das war der Einstieg in den Ökosozialismus. Egal, wer gewählt wurde, die Politik blieb die selbe. Erst mit dem Aufkommen der Grünen, damals noch als pazifistische Umweltschützer, wurden die Karten neu gemischt. Das hielt nicht lange.
Mit der Teilnahme der Grünen an den Fleischtöpfen der Macht ab 1998, wandelten sich diese fix in fremdbestimmte, umweltzerstörende und selbstgerechte Kriegstreiber und Deutschland-Zerstörer. Die Wandlung der Demokratie in einen postdemokratischen Ökosozialismus war schon zu weit fortgeschritten, als dass Wahlen zum deutschen Bundestag irgendetwas daran geändert hätten. Nur wenige Bürger erkannten die Brisanz dieser politischen, gesellschaftlichen Verwahrlosung. Erst mit dem Aufkommen der AfD als bürgerliche Reaktion auf die angeblich „alternativlose“ Politik der Altparteien, wurde offensichtlich, dass diese „unsere Demokratie“ schon längst keine Demokratie mehr war. Die Floskel „Alle Macht geht vom Volke aus“ ist längst nicht mehr die zutreffende Definition von Demokratie. „Unsere Demokratie“ ist das Code-Wort für „unsere totalitäre Herrschaft“, deren Wesen von den „schon länger Regierenden“ hartnäckig geleugnet wird.
Die Neudefinition von „Demokratie“ durch staatliche Akteure
Demokratie bedeutet heute für die Eliten der Altparteien: „Alles für uns, nichts den anderen!“ Nichts für die „Feinde der Demokratie!“, womit alle nicht-ökosozialistisch wählenden Bürger gemeint sind, oder wie es der AfD-Hasser Stefan Kramer, der aktuell wegen Korruption verdächtigte Chef des Thüringer Verfassungsschutz, es einst bezeichnete: „der braune Bodensatz“. Nur dass der „braune Bodensatz“ trotz aller Anstrengungen der propagandistischen Staatsmedien und des politischen Altparteienkartells nebst deren Befehlsempfängern, nicht kleiner, sondern größer wird. Der Ökosozialismus ist krachend gescheitert. Immer mehr Menschen erkennen das, jetzt im ausgehenden Jahr 2024. Nur die Betroffenen wollen nicht wahrhaben, dass ihr Kartenhaus einstürzt. Zwar hinkt Deutschland in der Entwicklung wieder hinterher, wie immer. Aber was in den USA, in Frankreich, Italien, Skandinavien und in manchen mittelosteuropäischen Ländern gerade passiert, geht an Deutschland nicht spurlos vorbei. Sie versuchen sich an die Macht zu klammern, egal was der Wähler sagt, so wie derzeit in Georgien und in Rumänien zu besichtigen.
Exekutive und Legislative werden gegen die nichtökosozialistische politische Opposition in Stellung gebracht. Politisch motivierte Hausdurchsuchungen nehmen überhand. Kritik an den Regierenden ist faktisch verboten und wird mit Strafanzeigen, Bußgeldern sowie Geld- und Haftstrafen geahndet. Nur in den „Freien Medien“ ist davon zu lesen und zu hören. Deshalb setzt der „tiefe Staat“ alles daran, diese „alternativen Medien“ zu verbieten (z.B. das Compact-Magazin) deren Empfang zu erschweren (z.B. RT deutsch), Akteure ins Gefängnis zu stecken (aktuell u.a. „Shlomo Finkelstein“) oder finanziell trockenzulegen (Debanking), wie es Innenministerin Nancy Faeser in ihrem „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ fordert, wobei unter Rechtsextremismus alles subsummiert ist, was der Regierung nicht gefällt: Querdenker, Islamkritiker, Satiriker, Menschenrechtsaktivisten, AfD-Wähler, selbstständig denkende Kommentatoren, Autoren und sonstige Nicht-Ökosozialisten.
Durchhalten!
Einige dieser Verfolgten mussten ins politische Exil ziehen, in Länder, in denen noch tatsächliche Demokratie herrscht und wo nicht mal die Bundeswehr, auch mangels Personal und Ausrüstung, Strafbefehle, Haftbefehle oder Vorladungen rechtswirksam zustellen kann, weil in diesen Ländern Kritik an den inländischen und ausländischen Regierungen legal ist. Zum „tiefen Staat“ gehören nicht nur staatliche Akteure, sondern auch halbstaatliche, sogenannte NGOs, in- und ausländische Geheimdienste, „unabhängige“ Richter und weisungsgebundene Staatsanwälte, sowie deren Hilfstruppen. Allen Lesern sei geraten, achtsam zu sein und Vorkehrungen für sich selbst und ihre Familien zu treffen. Die Zeit der ökosozialistischen Postdemokratie ist bald abgelaufen. Bis zum Zusammenbruch derselben und der Wiederherstellung tatsächlicher Demokratie, müssen wir noch durchhalten!
Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.
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