Von Franz Kafka stammt der Aphorismus: „Sein Ermatten ist das des Gladiators nach dem Kampf, seine Arbeit war das Weißtünchen eines Winkels in einer Beamtenstube.“ Genauer kann man die Union in der Regierung nicht beschreiben. Spahn schwadroniert: „Wir schaffen das Habecksche Heizungsgesetz ab.“ Das ist so nicht ganz richtig, sie schaffen es nicht ab, sondern sie wollen es umbenennen. Aber so funktioniert die rotgrüne Regierung aus SPD und Union eben, Probleme werden nicht in der Realität, sondern in der Semantik gelöst, neue Probleme rasant geschaffen und auf Berichterstattung zunehmend mit Repression und auch Verleumdung reagiert. Bisher konnte Daniel Günther den Vorwurf nicht belegen, dass die freien Medien Fake News verbreiten, zu einer Zeit, in der es scheint, dass sich die Frequenz der Verbreitung von Fake News – nun mithilfe von KI – in den öffentlich finanzierten, rotgrünen Anstalten zu erhöhen scheint.

Der Beitrag Die Koalition hat sich geeinigt, das Gebäudeenergiegesetz umzubenennen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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