US-Präsident Donald Trump reist in der nächsten Woche zum World Economic Forum (WEF) nach Davos. Er kommt nicht, um zu verhandeln, sondern um festzustellen, was ab jetzt gilt. Er tritt dort nicht als Teilnehmer eines Gesprächskreises auf, sondern als Machtfaktor. Seine Worte haben Gewicht, weil er konkrete Entscheidungen treffen kann.

WEF – ein privater Club ohne Auftrag

Von MEINRAD MÜLLER | US Wenn er Zölle ankündigt, Zahlungen infrage stellt, Sanktionen vorbereitet oder Verträge aufkündigt, reagieren Märkte, Regierungen und Konzerne sofort. Das ist keine Symbolik, das ist Wirkung. In Davos wird diskutiert. Im Weißen Haus wird entschieden und gehandelt. Trump packt den Stier an den Hörnern.

Das World Economic Forum ist keine demokratisch legitimierte Institution. Niemand hat dieses Gremium gewählt, niemand kann es abwählen. Dennoch treffen sich dort Jahr für Jahr 3000 Konzernchefs, Finanzakteure und politische Lobbyisten, um ihre Interessen abzugleichen. Es ist ein Industriezirkel mit enormen Netzwerken, aber ohne öffentliche Verantwortung. Entscheidungen mit Folgen für Millionen werden vorbereitet, ohne dass dafür jemand geradezustehen hätte.

Zu diesem Geflecht gehören auch internationale Organisationen und Abkommen, die als Vorfeldorganisationen wirken. Sie bereiten den Boden, auf dem politische Entscheidungen später fast zwangsläufig fallen. Dazu zählt auch das Pariser Klimaabkommen, aus dem Trump bereits vor einem Jahr ausgestiegen ist. Was gern als Umweltpolitik verkauft wird, ist in der Praxis ein dichtes Netz aus Regeln, Zertifikaten, Förderprogrammen und Beraterverträgen. Genau dort verdienen Konzerne kräftig mit.

Rechnung ohne den Wirt Trump gemacht

In der vergangenen Woche folgte der nächste Schritt: Die USA sind aus 66 internationalen Organisationen ausgetreten (PI-NEWS berichtete), die auf die eine oder andere Weise mit genau jenen Netzwerken verbunden sind, die sich auch in Davos treffen. Es geht nicht um einzelne Posten, sondern um das gesamte verflochtene Gerüst. Trump rüttelt an diesem Geflecht. Nicht symbolisch, sondern strukturell.

Die Davos-Teilnehmer glauben, sie gäben der Weltwirtschaft die Richtung vor. Doch ohne Trump machen sie die Rechnung ohne den Wirt. Der entscheidende Hebel liegt woanders. Marktzugang, Dollarflüsse, Sanktionen und Handelsregeln werden nicht in den Alpen festgelegt, sondern in Washington. Wenn Trump den Stecker zieht, wird es auch in den Festsälen von Davos stockdunkel und das Gespräch verstummt. Dann zeigt sich, wer wirklich schaltet und wer bislang nur im Licht fremder Entscheidungen stand.

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MEINRAD MÜLLER (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf UNSER MITTELEUROPA gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.

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