Ein Rechtssystem ist ein empfindliches Wesen. Jeder einzelne, von einem Gericht entschiedene Fall ist ein Schmetterlingsflügelschlag, der als Präzedenzfall unabsehbare Folgen haben und einen wahren Orkan auslösen kann. Zudem ist aber oft seltsam, wie Richter urteilen und dabei die Rechtstexte, Gesetze, Richtlinien und Verordnungen, anscheinend vollkommen neu erfinden. Das zeigt sich nun auch in einem Fall zwischen der EU-Provinz Rumänien und den leitungsbefugten EU-Richtern in Luxemburg.

Der Beitrag Datenschutz als Vorwand: EuGH-Entscheidung treibt Identitätszwang im Netz voran erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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