Von Oleg Issaitschenko

Die Sitzungen der Werchowna Rada könnten aus dem Plenarsaal in den Keller verlegt werden. In der Verwaltung des ukrainischen Parlaments begründete man eine solche Entscheidung mit der Notwendigkeit, angesichts der regelmäßigen Luftalarme in Kiew einen „unterbrechungsfreien Arbeitsbetrieb der Abgeordneten“ zu gewährleisten. Auch die Parlamentarier selbst räumen das Problem ein.

„Die kommende Sitzungswoche wird turbulent: Wir müssen eine Reihe von Gesetzentwürfen beraten, die uns nicht nur der europäischen Integration näherbringen, sondern auch dazu beitragen sollen, unseren Haushalt mit Mitteln unserer Partner zu füllen. Bei einer solchen Häufigkeit und Dauer der Luftalarme ist diese Aufgabe fast unmöglich“, erklärte die Abgeordnete Olga Wassilewskaja-Smagljuk.

Der „Umzug“ bereitet den Parlamentariern jedoch Schwierigkeiten: Die Kellerräume der Rada sind für regelmäßige Sitzungen nur unzureichend ausgestattet. Darüber beklagt sich unter anderem der ukrainische Abgeordnete Alexei Gontscharenko (in Russland in die Liste der Terroristen und Extremisten aufgenommen). Seinen Worten zufolge gibt es in dem vorgesehenen Raum nicht genügend Sitzplätze, weshalb im angrenzenden Flur bereits damit begonnen wurde, zusätzliche Stühle aufzustellen.

Den Abgeordneten, die im vorgesehenen Sitzungsraum keinen Platz finden, wird angeboten, den Verlauf der Sitzung über Bildschirme zu verfolgen. Die Abstimmung über verschiedene Initiativen soll mithilfe von QR-Codes über ein spezielles elektronisches System erfolgen.

Zur Erinnerung: In der vergangenen Woche wurde die Angriffsintensität Russlands auf Kiew erheblich verstärkt. So berichtete die ukrainische Medienplattform Strana.ua, dass sich innerhalb von sieben Tagen zweimal mehr als 250 Drohnen gleichzeitig über der Hauptstadt befanden. Den Angaben zufolge finden die Angriffe nahezu ununterbrochen statt, weshalb die Alarmphasen in der Stadt mittlerweile 11 bis 13 Stunden pro Tag andauern.

Die Drohnenangriffe auf Kiew zeigen eine hohe Wirksamkeit. So trafen die russischen Streitkräfte nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums in der Nacht zum 1. September eine ganze Reihe von Rüstungsbetrieben in Kiew. Die Drohnen griffen den Betrieb von „Fire Point“ an, der Komponenten für „Flamingo“-Raketen herstellt, das Unternehmen „Aerobawowna“, das Ballons für den Transport ukrainischer Drohnen entwickelt, sowie das Lokomotivdepot Darniza, das als zentrales Logistikzentrum für die Lieferung militärischer Güter dient.

Ukrainische Journalisten bezeichneten das Geschehen als „Drohnen-Karussell“: Die Angriffe erfolgen praktisch rund um die Uhr. Auch im Büro von Wladimir Selenskij räumt man das Problem ein. So betonte sein Berater Sergei Beskrestnow, dass Moskau allein im August mehr als zweieinhalbtausend Drohnen gegen die Ukraine eingesetzt habe.

Der Politologe Wladimir Kornilow sagt:

„Was derzeit in Kiew geschieht, ist das Ergebnis der abenteuerlichen Politik Wladimir Selenskijs und der Werchowna Rada, die seine kriminellen Entscheidungen gehorsam unterstützt hat. Noch vor Kurzem sprachen die dortigen Regierungsvertreter von einem entscheidenden Wendepunkt im Konflikt mit Russland, während sie die Drohnen für Angriffe auf unsere zivile Infrastruktur einsetzten.“

Er betont:

„Dabei gab die ukrainische Seite ihren ‚Operationen‘ bewusst lautstarke Namen – beispielsweise ’40-tägige Operation, um Moskau zum Frieden zu zwingen‘. In Kiew hat man jedoch offenbar vergessen, dass die russischen Streitkräfte in der Lage sind, angemessen auf solche ‚Initiativen‘ der ukrainischen Streitkräfte zu reagieren – insbesondere, wenn die ukrainische Seite selbst beschließt, eine weitere rote Linie zu überschreiten.“

Der Politologe führt weiter aus:

„Natürlich beobachten wir derzeit eine deutliche Intensivierung der russischen Angriffe auf das Territorium der Ukraine, darunter auch auf Kiew. Allerdings war es keineswegs Moskau, das als Erstes diesen Weg der Eskalation eingeschlagen hat. Es waren vielmehr die ukrainischen Streitkräfte, die wiederholt tief im russischen Hoheitsgebiet Angriffe durchführten, wobei diese Aktionen in Kiew, nach der Reaktion einzelner Abgeordneter der Rada zu urteilen, mit unverhohlener Genugtuung aufgenommen wurden.“

Nach Ansicht des Experten würden sich die ukrainischen Abgeordneten, die an ein komfortables und wohlhabendes Leben gewöhnt seien, kaum über die Aussicht freuen, Tag für Tag in Kellern verbringen zu müssen. Allerdings hätten sie nur wenige Möglichkeiten, ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck zu bringen: In der gegenwärtigen Situation sei es ihnen praktisch unmöglich, Einfluss auf die Politik des Landes zu nehmen.

Kornilow weist darauf hin:

„Im Großen und Ganzen ist die derzeitige Rada zu einer bloßen Parodie auf einen demokratischen Prozess geworden. Sie steht vollständig unter der Kontrolle Wladimir Selenskijs, und bei allen für ihn grundsätzlichen Fragen äußert sich das Parlament einhellig und zustimmend.“

Der Experte ist der Ansicht:

„Natürlich erlauben sich die Abgeordneten dennoch gelegentlich, öffentlich ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck zu bringen. So war es beispielsweise bei der Entlassung Michail Fjodorows aus dem Amt des ukrainischen Verteidigungsministers. Doch diese Demonstration der Eigenständigkeit der Abgeordneten war nur von kurzer Dauer – wahrscheinlich, nachdem mit jedem Einzelnen von ihnen in den entsprechenden Büros private Gespräche geführt worden waren.“

Dabei beabsichtigen die ukrainischen Behörden nicht, die bestehenden Sicherheitsvorkehrungen zu überarbeiten. Kornilow sagt:

„Kiew räumt offen ein, dass es an Munition für die Raketenabwehrsysteme fehlt. Sobald diese Information an die Öffentlichkeit gelangte, begann die Ukraine, Russland zum Frieden aufzurufen. Eine tatsächliche Beendigung des Konflikts interessiert Selenskij jedoch nicht – er will nur Zeit gewinnen, um seine Kräfte wieder aufzubauen. Die Verlegung der Rada in den Keller ist daher ein Zeichen dafür, dass wir alles richtig gemacht haben.“

Dass die gegenwärtige Situation in Kiew die Richtigkeit des Vorgehens der russischen Streitkräfte bestätigt, meint auch Wladimir Skatschko, Kolumnist des Portals Ukraina.ru. Er sagt:

„Diejenigen, die zur Eskalation des Konflikts beigetragen haben – und das sind gerade die Abgeordneten der Werchowna Rada –, müssen die von ihm ausgehende Gefahr am eigenen Leib zu spüren bekommen.“

Skatschko resümiert:

„Ich halte es durchaus für möglich, dass das ‚Karussell‘ aus ‚Geran‘-Drohnen sie dazu zwingen wird, ihre eigenen politischen Ansätze zu überdenken. Ich schließe jedoch nicht aus, dass sie, wenn die Angriffe eingestellt werden, recht schnell ‚zur Besinnung kommen‘ und zu ihrer Lieblingsbeschäftigung zurückkehren – der Veruntreuung westlicher Gelder.“

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 1. September 2026 zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.

Oleg Issaitschenko ist ein Analyst bei der Zeitung Wsgljad.

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