unser-mitteleuropa.com

SOS-Rechtsstaat – Waffenbesitz nur mit „richtiger Meinung“: Anti AfD-Erlass erschüttert Sachsen

In Sachsen sorgt ein interner Erlass des Innenministeriums derzeit für erhebliche Diskussionen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und unter welchen Bedingungen Mitglieder und Unterstützer der Alternative für Deutschland (AfD) ihre Waffenbesitzkarte behalten dürfen. Kritiker sprechen von einem Eingriff in Grundrechte, während Befürworter sicherheitsrechtliche Aspekte vorschieben. Politische Gesinnung entscheidet? Sachsen prüft Waffenrechte von AfD-Unterstützern Worum […]

SOS-Rechtsstaat – Waffenbesitz nur mit „richtiger Meinung“: Anti AfD-Erlass erschüttert Sachsen Weiterlesen »

EU: Von der Leyen will Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik beenden

Nach der Abwahl des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán verfällt Ursula von der Leyen in einen regelrechten Machtrausch. Weil mit dem Machtwechsel in Budapest das souveränistische Lager in der EU erheblich geschwächt ist, plant die Kommissionspräsidentin die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips im Bereich der Außenpolitik. EU-Außen- und Sicherheitspolitik soll durch „qualifizierte Mehrheit“ ersetzt werden „Der Übergang zu

EU: Von der Leyen will Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik beenden Weiterlesen »

Israel bemächtigt sich ganz „einfach“ des libanesischen Qana-Gasfeldes

Nach monatelangen völkerrechtswidrigen Bodenoperationen im Südlibanon hat Israel nun eine dauerhafte Pufferzone zu Land und zu Wasser erklärt. Damit hat man sich Gebiete einverleibt, die Israel fraglos nach internationalem Recht niemals zustanden. 70 Dörfer „annektiert“ Besagte Zone umfasst 70 libanesische Dörfer, darunter weiterhin bewohnte christliche Orte wie Rmeish, Ain Ebel, Debel sowie die sunnitische Stadt

Israel bemächtigt sich ganz „einfach“ des libanesischen Qana-Gasfeldes Weiterlesen »

Lawrow zum Problem der USA eigene Vorschläge durchzusetzen – Teil 5

Im fünften und letzten Teil der Pressekonferenz spricht Sergey Lawrow über die US-Durchsetzungsschwäche, was auf globaler Ebene ein Vakuum erzeugt, doch Russland und China auf ihrem kommenden Gipfel dank der Global Governance Initiative [GGI] Chinas mehr als kompensieren werden. Sergey Lawrow schildert, wie die Administration-Trump bisher die Vereinbarung von Alaska nicht umsetzen durfte – Teil

Lawrow zum Problem der USA eigene Vorschläge durchzusetzen – Teil 5 Weiterlesen »

Ukraine will Atomkraft bis 2050 massiv ausbauen

+ US-Justizministerium will Todesstrafe auf Bundesebene wieder vollstrecken – auch per Erschießung + Cannabisschmuggelnde Mönche in Sri Lanka festgenommen + Spionageverdacht: Bundesregierung sieht Russland hinter Signal-Hacks + „Faschistoide Tendenzen“: BR-Rundfunkrat Dipama bläst zum Kampf gegen „selbsternannte Medien“ + Pfizers RSV-Impfung erhöht das Risiko für schwere Schwangerschaftskomplikationen +++ Ukraine will Atomkraft bis 2050 massiv ausbauen Die

Ukraine will Atomkraft bis 2050 massiv ausbauen Weiterlesen »

Dieringer (FPÖ): „Wirkliches Vergewaltigungsleid darf nicht relativiert werden!“

Eine Rekordzahl echter und nicht „virtueller“ Vergewaltigungen, das Thema Leihmutterschaft, Ganztagsschulen, steuerliche Benachteiligungen von Familien gefährdet die herkömmliche soziale Funktion und Position der Frauen, sagt die Kärntner EU-Parlamentarierin der FPÖ, Elisabeth Dieringer. Dabei läuft ein rot-grün-schwarz-woker Angriff auf das traditionelle Familienmodell. Weshalb, erklärt sie im Gespräch mit PI-NEWS, unserem Parner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION. PI-NEWS:

Dieringer (FPÖ): „Wirkliches Vergewaltigungsleid darf nicht relativiert werden!“ Weiterlesen »

Geheime Kriegsführung durch Wettermanipulation

Heftige Regenfälle nach Zerstörung des US-Wetterradars durch den Iran Der Iran wirft den USA und Israel vor, Wettermanipulationstechnologie – insbesondere Radarsysteme über dem Persischen Golf, die die Atmosphäre ionisierten, um Wolken vom Iran fernzuhalten – eingesetzt zu haben, um eine jahrzehntelange Dürre zu verursachen, die Teheran nahezu unbewohnbar gemacht hat. Jimmy und der amerikanische Komiker

Geheime Kriegsführung durch Wettermanipulation Weiterlesen »

Das 90 Mrd. € Geschenk an Selenskyj – eine Investition in den Untergang

Nach der Abwahl Viktor Orbans in Ungarn, wurde der Weg frei für den 90-Milliarden „Kredit“ für die Ukraine, um den Krieg dort am Laufen zu halten. Jeder weiß, dass die Ukraine diesen Kredit nie und nimmer zurückzahlen wird. Es handelt sich vielmehr um ein Geschenk und es müssen noch mehr von solchen Geschenken folgen, um

Das 90 Mrd. € Geschenk an Selenskyj – eine Investition in den Untergang Weiterlesen »

Manipulation neu: Kampagne soll Israel in KI-Systemen positiv darstellen

Israel hat eine millionenschwere Kampagne gestartet – angeführt von einem ehemaligen engen Vertrauten von Präsident Trump –, um neu zu gestalten, wie KI-Plattformen das Land darstellen. Der Grund dazu liegt auf der Hand: Plattformen wie ChatGPT, Claude und Gemini spielen eine immer zentralere Rolle bei der Meinungsbildung – und Länder, Unternehmen und andere mächtige Interessengruppen

Manipulation neu: Kampagne soll Israel in KI-Systemen positiv darstellen Weiterlesen »

Als die Briten einst beinahe ganz Helgoland sprengten

Am 18. April 1947 hatten die Briten 6.700 Tonnen Munition und damit alle Militäranlagen Helgolands in die Luft gesprengt. Mit dieser Maßnahme, genannt Operation „Big Bäng“ war die Insel de facto entmilitarisiert worden. Inselbewohner kehren erst mal nicht zurück Ein dumpfes Grollen, eine bis zu vier Kilometer hohe Rauch- und Aschewolke über Helgoland, die bis

Als die Briten einst beinahe ganz Helgoland sprengten Weiterlesen »

Nach oben scrollen