Die Europäische Union steht geopolitisch auf tönernen Füßen, sie hat sich mit einer beinharten und ebenso infantilen Ideologie auf den zentralen Spielfeldern unserer Zeit selbst aus dem Spiel genommen. Das ist die nüchterne Lagebeschreibung. Weder in der Energiepolitik noch in der Machtpolitik oder in den ökonomischen Zukunftssektoren – der digitalen Welt, der Robotik, dem Automobilbau oder dem Spezialmaschinenbau – wird Europa mit China, den USA und wohl bald auch Indien mithalten können. Die Antwort der Politik auf die Vielzahl der verpassten Züge: Märkte werden mit Normsetzung regelrecht zubetoniert. Mit dem Digital Markets Act (DMA) hat die EU-Kommission ein Rechtsvehikel geschaffen, das, interpretativ in Grauzonen operierend, vor allen Dingen der amerikanischen Konkurrenz in der Digitalwirtschaft das Leben schwer machen soll.

Der Beitrag Brüssel nimmt Cloud-Anbieter von Amazon und Microsoft ins Visier erschien zuerst auf Tichys Einblick.

 [#item_full_content]