SPD, Grüne und Linke haben sich am Donnerstag, dem 8. Oktober, in Berlin auf eine gemeinsame Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus verständigt und damit den Weg für offizielle Sondierungsgespräche über eine rot-grün-rote Koalition freigemacht. Die Linke, die bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September mit 25,7 Prozent stärkste Partei geworden war, könnte mit der „Roten Hilfe“ Elif Eralp erstmals die Regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt stellen. Drei Gesprächsrunden hatten SPD und Grüne benötigt, um mit der Linkspartei eine gemeinsame Grundlage zum Schutz jüdischen Lebens auszuhandeln. Am Donnerstag präsentierten die Verhandlungspartner schließlich ihre schriftliche Übereinkunft. Das Existenzrecht Israels sei unverhandelbar, Antisemitismus habe in Berlin keinen Platz, Gewalt und Terror dürften weder verherrlicht noch relativiert werden.

Der Beitrag Berlin: SPD und Grüne räumen letzte Hürde für Koalition mit Linken ab erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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