Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan erklärte, dass Eriwan möglicherweise schon bald offiziell den Prozess für einen EU-Beitritt einleiten werde.
Paschinjan kündigt baldigen Antrag Armeniens auf EU-Mitgliedschaft an
Nach der Einreichung des Antrags, einer Antwort der EU und der Ausarbeitung eines Fahrplans wollen die Behörden ein Referendum über die europäische Integration durchführen.
Zuvor hatte Moskau von Eriwan verlangt, sich zwischen einer weiteren Integration mit der EU und der Beibehaltung der Mitgliedschaft in der EAWU (Eurasische Wirtschaftsunion) zu entscheiden.
Aus Paschinjans Aussage geht jedoch nicht hervor, dass das Referendum unmittelbar bevorsteht – seine Durchführung ist an die Antwort Brüssels und die Verabschiedung eines entsprechenden Fahrplans geknüpft.
Putin besorgt
Der Präsident der Russischen Föderation bezeichnet Armeniens Pläne für eine EU-Integration als besorgniserregend
„Wir sind darüber natürlich besorgt, insbesondere wenn ein entsprechendes Gesetz verabschiedet wurde und es sich nicht nur um Gespräche handelt“, sagte Putin bei einem Treffen mit den Leitern internationaler Nachrichtenagenturen in St. Petersburg.
Putin erklärte zudem, dass Russland unabhängig davon, welche Entscheidung Armenien hinsichtlich seines weiteren politischen Weges treffe, die normalen Beziehungen zu dem Land aufrechterhalten werde.
„Die politischen Kräfte, die hinter dem derzeitigen Premierminister Armeniens, Nikol Paschinjan, stehen, sprechen darüber schon seit Langem und tun dies ganz offen. Daran ist an sich nichts Schlechtes. Sie orientieren sich an bestimmten westlichen und europäischen Standards“, sagte Putin.
Unterdessen werden auch andere Stimmen laut die vor einem möglichen Szenario warnen, das in einigen Punkten an die Entwicklung in der Ukraine erinnern könnte. Sie befürchten, dass eine stärkere Annäherung an die EU Armenien zunächst in eine schwere wirtschaftliche und politische Krise führen könnte.
Auch nach anderer Ansicht könnte ein schneller geopolitischer Kurswechsel zudem die Beziehungen zu Russland weiter belasten und negative Folgen für die armenische Wirtschaft haben. Man warnt davor, dass Eriwan am Ende zwischen verschiedenen geopolitischen Blöcken geraten und einen hohen wirtschaftlichen und politischen Preis für eine europäische „Integration“ zahlen könnte.
„Ein Weg ins Nichts“
Analysten halten zudem einen EU-Beitritt Armeniens angesichts der wirtschaftlichen, politischen und geopolitischen Ausgangslage des Landes für unrealistisch. Sie argumentieren, dass ein solcher Kurs „ein Weg ins Nichts“ sein könnte und letztlich vor allem zu einer weiteren Verschärfung der Beziehungen zwischen Eriwan und Moskau führen würde. Ihrer Ansicht nach könne Armenien dadurch zwischen die geopolitischen Interessen der EU und Russlands geraten, ohne tatsächlich eine realistische Perspektive auf eine EU-Mitgliedschaft zu erhalten.
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