Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius reagierte in Warschau vor Journalisten auf aktuelle Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des APEC-Gipfels im chinesischen Shenzhen. Er zeige sich demnach offen für das Gesprächsangebot Moskaus zum Ukraine-Krieg. Eine diesbezügliche Einladung auszuschlagen, „wäre das völlig falsche Signal“, so der SPD-Politiker am zweiten Tag seiner Polen-Reise.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Rande des APEC-Gipfels erklärt, dass seine Regierung Vertreter europäischer Länder nach Moskau eingeladen habe, um deren Standpunkte zur Beilegung des Ukraine-Konflikts zu erfragen. „Über diplomatische Kanäle haben wir den Europäern vorgeschlagen, nach Moskau zu kommen“, so Putin.
„Wenn Putin jetzt erste Signale sendet und eine Einladung an die Europäer nach Moskau ausspricht, dann ist dies in jeder Hinsicht zu begrüßen“, gab Pistorius zu Laut Reuters-Agenturmeldung in Warschau auf Nachfrage zu Protokoll.
Entscheidend seien am Ende allerdings, so der Minister weiter, nicht diesbezügliche „Ankündigungen und Einladungen, sondern Ergebnisse“. Es dürfe nicht dazu kommen, „dass sich der Zeitplan immer weiter nach hinten verschiebt, ohne dass sich in der Ukraine etwas verändert“, fügte er hinzu.
„Und wenn, dann muss klar sein“, so der deutsche Minister: „Auch eine Feuerpause gehört dazu – und nicht weiterschießen und gleichzeitig so tun, als wolle man irgendwo verhandeln.“
Konkrete Termine für eine mögliche Reise von EU-Vertretern nach Moskau würden dabei „bislang noch nicht feststehen“. Dies erklärte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, wie RIA Nowosti berichtet.
Putin betonte in seinen Ausführungen, dass seine Regierung vordergründig daran interessiert sei zu erfahren, wie die Staaten- und NATO-Vertreter „den Friedensprozess angehen“, um festzustellen, „was genau sie anzubieten bereit sind“.
Der US-Unterhändler Jared Kushner bestätigte nach dem Treffen der sogenannten „Koalition der Willigen“ in Berlin am Donnerstag, Moskau habe sich zur Teilnahme an Gesprächen unter Einbeziehung der Europäer bereit erklärt.
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