Von Pablo Meriguet

Viele hatten gehofft, dass die Absetzung von Santiago Peña als Präsident von Paraguay die Wut von Millionen von Paraguayern lindern würde. Dies ist jedoch nicht geschehen. Hunderte von Demonstranten schließen sich weiterhin spontanen Protesten gegen das politische und wirtschaftliche Establishment Paraguays an.

Die Wahrheit ist: Das kommt nicht überraschend. Es wurde aufgedeckt, dass die Ueno Bank ein Finanzinstitut war, das dank Einzahlungen von Rentnern und aus staatsnahen Quellen – Gelder, die der Bank auf Anordnung von Peñas Regierung zugeführt wurden – rasant gewachsen ist. Diese Bank war jedoch erst 2023 offiziell als solche anerkannt worden.

Am 3. November verkündete die Zentralbank von Paraguay die Auflösung der Ueno Bank, da deren Solvenzquote unter den nach paraguayischem Recht zulässigen Mindestwert gefallen war. Alle Konten wurden eingefroren.

Privatisierung wird zum nationalen Betrug

Was Millionen von Paraguayern jedoch am meisten empört hat, ist die Tatsache, dass laut mehreren gerichtlichen Untersuchungen die Aktionäre der Ueno Bank selbst das von der Regierung eingehende Geld nahmen und an Unternehmen verliehen, die mit ihnen selbst verbunden waren.

Dieser perverse Kreislauf, in dem das Geld der paraguayischen Steuerzahler von Privatpersonen auf derart zynische Weise benutzt wurde, scheint von mehreren Personen orchestriert worden zu sein, darunter auch der ehemalige Präsident Peña selbst – so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft.

Aufgrund dessen ordnete ein Richter die Untersuchungshaft für Peña in einer Militärkaserne an, wo er Besuch empfangen und sein Telefon benutzen darf – ein Umstand, der die Wut Tausender Paraguayer, die die Rückgabe ihres Geldes und Gerechtigkeit fordern, weiter angeheizt hat.

Als eine junge Paraguayerin gefragt wurde, ob sie vom Ueno-Fall betroffen sei, sagte sie etwas, das die Stimmung von Millionen Menschen genau widerspiegelt:

„Natürlich betrifft es mich und alle anderen. Das Geld, das sie für die Rückerstattungen an uns verwenden, stammt vollständig aus den öffentlichen Banken. Das bedeutet, dass den Ueno-Kunden ihr Geld gestohlen wurde, und auch denen, die keine Konten bei Ueno haben, wurde ihr Geld gestohlen, denn das Geld, das sie für unsere Rückerstattungen verwenden, stammt von allen. Sie stehlen, um das zu ersetzen, was gestohlen wurde.“

Die Staatsanwaltschaft wirft dem rechtsgerichteten ehemaligen Präsidenten von der traditionsreichen Colorado-Partei (Asociación Nacional Republicana ‒ Partido Colorado) vor, durch seine Geschäfte mit einer Bank, die einem Unternehmenskonzern gehört, in den er selbst investiert hatte, Gelder veruntreut und zum persönlichen Vorteil Misswirtschaft betrieben zu haben.

Peña hatte darüber hinaus Carlos Carvallo, den ehemaligen Vorsitzenden von Ueno, zum Leiter der Zentralbank ernannt. Dies führte zur Einleitung einer strafrechtlichen Untersuchung gegen Carvallo und zu seiner Festnahme.

Acht leitende Mitarbeiter der Ueno Bank wurden ebenfalls festgenommen, darunter der Vorstandsvorsitzende Juan Manuel Gustale und der stellvertretende Vorsitzende Miguel Vázquez.

Die Colorado-Partei und die neoliberale Wirtschaftspolitik

Die regierende Colorado-Partei hat ihrerseits versucht, sich von ihrem Mitglied Peña zu distanzieren, in der Hoffnung, dass ihr Image nicht allzu stark beschädigt wird.

Der ehemalige Präsident (2013–2018) Horacio Cartes forderte sogar umgehend Peñas Amtsenthebung. An Peñas Stelle ist der ehemalige Vizepräsident Pedro Alliana als Präsident getreten. In einem Versuch, sich etwas Legitimität zu verschaffen, hat er den Rücktritt aller von Peña ernannten Minister gefordert.

Mehrere Analysten sehen jedoch auf den Straßen Paraguays nicht nur große Enttäuschung über das politische System, das weitgehend von der Colorado-Partei und den führenden neoliberalen Wirtschaftsvertretern des Landes kontrolliert wird. Sie sehen auch viel Wut und Frustration in der Bevölkerung, insbesondere unter jüngeren Menschen.

„Die sind alle gleich – alle in der Colorado-Partei sind ein Haufen Heuchler, Ratten, die zusammenhalten und Gott bitten, Paraguay zu segnen. Aber Gott wird Paraguay segnen, wenn ihr alle zur Hölle fahrt“, erklärte ein Demonstrant. Der Interviewer merkte an, dass andere junge Menschen ihm auf den Straßen von Asunción erzählt hätten, dass sie sich völlig im Stich gelassen und enttäuscht fühlten.

Mögliche Veränderung?

Es bleibt abzuwarten, ob diese Enttäuschung und Wut zu einer politischen und wirtschaftlichen Alternative für Paraguay beitragen können – ein Land, das während eines Großteils des 20. Jahrhunderts vom US-gestützten Diktator Alfredo Stroessner (1954–1989) beherrscht wurde, der durch Gewalt und Wahlbetrug eine der härtesten und am längsten andauernden Diktaturen des Jahrhunderts führte.

Stroessner war seit 1951 Mitglied der Colorado-Partei und gehörte zu den Schlüsselfiguren der Operation Condor, bei der mehrere südamerikanische Militärregime gemeinsam handelten, um Angehörige der progressiven und revolutionären Kräfte der Region zu unterdrücken, zu ermorden, zu vergewaltigen und verschwinden zu lassen.

Und obwohl er durch einen Militärputsch gestürzt wurde, dominierte die Partei, die ihn am stärksten unterstützte – die Colorado-Partei – die paraguayische Politik während des größten Teils des 21. Jahrhunderts weiter, mit Ausnahme der kurzen Präsidentschaft (2008 bis 2012) des progressiven Fernando Lugo, die von den alten paraguayischen Machthabern zunichte gemacht wurde.

Vorerst bleibt abzuwarten, ob es der Colorado-Partei gelingen wird, sich erneut als Paraguays hegemoniale politische Kraft zu behaupten, oder ob sich aus der Asche des größten Wirtschaftsskandals in der jüngeren Geschichte Paraguays (und eines der traumatischsten in der Region) eine neue politische Alternative erheben könnte – auch wenn dies leider keineswegs die einzige Geschichte ist, in der die Reichen und Mächtigen den Staat schamlos zu ihrem eigenen Vorteil ausbeuten.

Dafür gibt es in Lateinamerika nach wie vor anschauliche Beispiele. Paraguay scheint nur ein weiterer Fall zu sein, doch vielleicht könnte es der Fall werden, der so manchem die Augen öffnet, und genau deshalb beobachten so viele die Geschehnisse auf den Straßen des Landes mit großer Aufmerksamkeit.

Aus dem Englischen übersetzt von Olga Espín.

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