Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben den Versuch des republikanischen Abgeordneten Thomas Massie zu einer Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth mit ihrer Mehrheit im Kongress verhindert. Mit 211 zu 204 Stimmen verfehlte der Vorstoß gegen seinen Parteikollegen gleich bei der ersten Abstimmung die notwendige Mehrheit. Im Anschluss wurde das Anliegen formell an einen Ausschuss überwiesen. US-Präsident Trump äußerte in den sozialen Medien gewohnt direkt formuliert seine Zufriedenheit über das Ergebnis.

Thomas Massie, ein republikanischer Kongressabgeordneter aus Kentucky, der nach seinem persönlichen Bruch mit dem Präsidenten die Vorwahl gegen einen Trump-unterstützten Kandidaten verloren hatte, kündigte bereits im September in Washington an ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth einzuleiten.

Als Begründung für die Maßnahme hatte Massie eine „Reihe illegaler Handlungen“ in der laufenden Amtszeit von Kriegsminister Hegseth genannt. 

Die gestrige Abstimmung fand eine Woche nach dem eindeutigen Verlust der Kontrolle über den Senat und das Repräsentantenhaus durch die Republikaner statt – und das mit einem Ergebnis, dass das schlechteste seit mehr als einem halben Jahrhundert darstellt.

Die Ablehnung des Massie-Vorstoßes in der ersten Abstimmung führte dazu, dass das Anliegen im Anschluss formell an einen Ausschuss überwiesen wurde, noch bevor die Parlamentskammer in der inhaltlichen Auseinandersetzung über die gegen Hegseth erhobenen Vorwürfe abstimmen konnte.

US-Präsident Donald Trump zeigte sich nach der Abstimmung hochzufrieden, um auf seiner Truth-Social-Plattform süffisant zu kommentieren, dass der Versuch für das sogenannte „Impeachment kläglich gescheitert!“ sei. Er bezeichnete das Ergebnis als „Freispruch für einen großen amerikanischen Patrioten“ und betonte, der Amtsenthebungsversuch sei „unbegründet“ erfolgt. 

Massie hatte Hegseth in insgesamt acht Punkten „illegale Handlungen“ vorgeworfen, darunter die Tötung von Zivilisten in Iran, die Einleitung nicht genehmigter Operationen in Venezuela und damit verbundene Tötungen sowie unrechtmäßige Vergeltungsmaßnahmen gegen einen demokratischen Senator.

Der Chef des US-Pentagons wies zuvor die Anschuldigungen seines Parteikollegen vehement zurück. Bei einer Pressekonferenz vor der Abstimmung gab er mit Blick auf die Ereignisse in Iran zu Protokoll, er werde sich „nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre“, das regelmäßig „den Tod den USA“ einfordern würde.

„Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung – und jeder weiß das“, erklärte Hegseth vor Journalisten in Washington.

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