Die EU-Kommission plant nunmehr einen Alarmmechanismus für Sicherheitskrisen nach dem Vorbild von Artikel 4 des Nordatlantikvertrags schaffen. All das jedoch noch vor einem möglichen Machtwechsel in Deutschland und Frankreich im Jahr 2027.

Vorbereitung auf welche Art der „Sicherheitsbedrohung“?

Dieses Vorhaben erläuterte der luxemburgische EU-Abgeordnete Fernand Kartheiser.

Artikel 4 der NATO regelt das Recht der Mitgliedstaaten auf gegenseitige Konsultationen bei Sicherheitsbedrohungen. In der Praxis käme dies jedoch zweifelsfrei einer Änderung der EU-Verträge gleich, erklärte Kartheiser. „Ein solcher Schritt würde eine weitaus umfassendere Debatte über eine Reform der Verträge auslösen, die ohnehin längst überfällig ist.“ Sieht fraglos einmal mehr nach „mehreren Fliegen mit einer Klappe“ seitens Brüssel aus.

Angesichts der derzeitigen „hysterischen Stimmung“ in Europa bezweifelt der Abgeordnete jedoch, dass die Bevölkerung eine derartige Entwicklung ohne Weiteres hinnehmen würde.

Politico zu Folge befürchten auch mehrere EU-Diplomaten, dass der neue Mechanismus alles nur komplizierter machen und möglicherweise Aufgaben doppeln würde, die bis dato bereits von bestehenden EU-Strukturen übernommen werden.

Moskau hat den Vorstoß ebenfalls scharf kritisiert. Laut dem russischen Außenministerium versuche der „Falkenflügel der EU-Bürokratie, die Außenpolitik der EU nach dem Vorbild der NATO auszurichten“. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte dazu bereits am7. Oktober, Europa sei „von militaristischen Ideen besessen“. Dem ist wohl dann wohl auch nichts mehr hinzuzufügen.

The post EU plant Alarmmechanismus nach NATO-Vorbild – Kritik aus Moskau appeared first on UNSER MITTELEUROPA.