Die Europäische Union will den Druck auf soziale Netzwerke wegen der zunehmenden Radikalisierung junger Menschen im Internet erhöhen. Das berichtet die Financial Times (FT).

Das derzeitige EU-Recht reicht nach Einschätzung der Zeitung nicht vollständig aus, um das Problem in den Griff zu bekommen. Ein Teil der entsprechenden Inhalte fällt demnach nicht unter die rechtliche Definition von terroristischen Inhalten.

Der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Bartjan Wegter, hält es für trotzdem notwendig, den Druck auf soziale Plattformen zu erhöhen, um eine Radikalisierung junger Menschen im Internet zu verhindern, sagte er gegenüber der Financial Times.

Nach Angaben Wegters ist in der EU die Zahl der Minderjährigen, die in terroristische Anschläge bzw. deren Vorbereitung verwickelt sind, deutlich gestiegen.

„Terrorismus auf Abruf“

Auch die Art der Bedrohung habe sich verändert: Anstelle groß angelegter Anschläge komme es zunehmend zu kleineren Attacken, die von Personen verübt würden, die sich durch Online-Inhalte radikalisiert hätten. „Man könnte das als Terrorismus auf Abruf bezeichnen“, zitiert die Zeitung Wegter.

Er betonte, dass das geltende EU-Recht das Problem nicht vollständig erfasse, da ein erheblicher Teil der Inhalte, die Hass und Feindseligkeit schüren, nicht unmittelbar als terroristische Inhalte eingestuft werden könne. Für den Umgang mit den Plattformen sei eine Kombination aus Druck und Dialog ideal, erklärte Wegter. Gleichzeitig stellte er klar:

„Die Zeit der Straflosigkeit für soziale Netzwerke ist vorbei.“

Nach Angaben von Europol wurden im vergangenen Jahr in der EU insgesamt 45 terroristische Anschläge registriert, darunter auch vereitelte Anschlagspläne. Bei mehr als der Hälfte davon spielten „religiös-extremistische“ Motive eine Rolle, berichtet die genannt Zeitung.

Verplichtende Altersüberprüfung 

Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte der französische Präsident Emmanuel Macron erklärt, dass Kindern unter 15 beziehungsweise 16 Jahren die Nutzung sozialer Netzwerke verboten werden sollte. Nach seinen Vorstellungen soll künftig auf allen sozialen Plattformen eine verpflichtende Altersüberprüfung eingeführt werden. Kindern und Jugendlichen unter dem festgelegten Mindestalter soll der Zugang zu den Diensten verwehrt werden.

Im November verabschiedete auch das Europäische Parlament eine Resolution, in der ein Mindestalter von 16 Jahren für die Registrierung bei sozialen Netzwerken vorgeschlagen wird.

Ist das alles nur ein Vorwand?

UNSER MITTELEUROPA hat in diesem Zusammenhang natürlich Bedenken, ob es den EU-Politikstrategen tatsächlich darum geht, Jugendliche durch ein Verbot gewisser Seiten von „Terroraktivitäten“ abzuhalten.

Wäre dem so, könnte man die entsprechenden islamistischen Seiten im Netz einfach blockieren bzw. die Drahtzieher so behandeln, wie es sich vermutlich 90 % der Bevölkerung wünschen. Inhaftieren und abschieben, anstatt solche Verbrecher, die frei herumlaufen dürfen, um teures Geld „überwachen“.

Es ist obendrein höchst unwahrscheinlich, dass ein Verbot die Jugendlichen davon abhalten wird, sich im Internet umfangreich zu informieren.
Vielmehr dürfte es sich um einen verzweifelten Versuch handeln, den Jugendlichen generell den Zugang zu Informationen zu verwehren, die sie davon abbringen könnten, den Lügen der Mainstreammedien auf den Leim zu gehen. Trotz geballter Umerziehungsmaßnahmen in den Schulen gelingt es immer schwerer, junge Menschen auf Linie zu bringen. Das liegt besonders daran, dass viele im wahrsten Sinne des Wortes „hautnah“ die Segnungen der Massenmigration über sich ergehen lassen müssen.

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