Sie sind weder Gerichte noch Ministerien, weder echte Behörden noch unabhängige Einrichtungen. Sie entstanden in den achtziger Jahren aus einem Zweck: Man wollte das neue Privatfernsehen beaufsichtigen, ohne den Staat unmittelbar an die Programmaufsicht zu lassen. Heraus kam ein föderales System staatsnaher statt staatsferner Aufsichtsgremien – ausgestattet mit erheblichen Eingriffsmöglichkeiten, aber nur begrenzt demokratisch kontrolliert. Jetzt werden sie schrittweise zur Internet-Zensur aufgerüstet werden.
Der Beitrag Gegründet als Sittenwächter und Frequenzverwalter – heute mächtige Zensurbehörde? erschien zuerst auf Tichys Einblick.
[#item_full_content]

