Von Armin Schmitt
In letzter Minute hatte US-Präsident Donald Trump die Waffenruhe am Dienstagabend verlängert – allerdings nur einseitig. Teheran hat keine Verlängerung der Waffenruhe erbeten und bereits zuvor die Teilnahme an der zweiten Runde der Verhandlungen in Pakistan wegen der US-Seeblockade abgelehnt.
Mohammad Bagher Ghalibaf, Berater des Parlamentspräsidenten und Verhandlungsführer mit den US-Amerikanern, erklärte als erste Reaktion, dass Trumps Verlängerung der Waffenruhe eine List sei, um „Zeit für einen Überraschungsangriff zu gewinnen“. Es bleibt von daher auch unklar, ob sich Iran an die von Trump verlängerte Waffenruhe gebunden fühlt.
Iran werde die für den globalen Ölmarkt wichtige Straße von Hormus nicht freigeben, solange die US-Blockade andauere, meldete die Tasnim News Agency. Notfalls werde sie mit Gewalt durchbrochen, schrieb das Medium der iranischen Revolutionsgarde. Damit reagierte die IRGC auf Trumps Statement, dass die Seeblockade Irans weiterhin bestehen bleibt.
An den Ölmärkten zeichnet sich vor diesem Hintergrund keine Entspannung ab. Die Nordseesorte Brent Crude zur Lieferung im Juni kostete vor Trumps Ankündigung erstmals seit gut einer Woche wieder über 100 US-Dollar. Anschließend gab der Preis nur leicht nach und lag zuletzt bei 99 US-Dollar.
Trump behauptete zur Begründung seiner einseitigen Verlängerung der Waffenruhe, die Führung in Iran sei tief gespalten. Deshalb werde er die Feuerpause so lange aufrechterhalten, bis aus Teheran ein „geeinter Vorschlag“ vorliege und die Gespräche zu einem Abschluss kämen – „auf die eine oder andere Art und Weise“. In den vergangenen Tagen hatte der US-Präsident eine Verlängerung der Feuerpause noch als „sehr unwahrscheinlich“ bezeichnet.
Trump habe wiederholt irrtümlich erwartet, dass Iran trotz der US-Seeblockade an den Verhandlungstisch zurückkehre, und deshalb eine Verlängerung der Waffenpause mehrfach ausgeschlossen.
Am Ende knickte Trump aber ein und stimmte einer Verlängerung der Waffenruhe zu, stellte diese jedoch als Folge einer zerstrittenen iranischen Führung dar. Entscheidend ist dabei, dass er die Waffenruhe auf unbestimmte Zeit verlängert hat. Das entspricht genau dem Szenario, das viele Beobachter für am wahrscheinlichsten halten: kein Abkommen, keine Aufhebung der Sanktionen, kein nuklearer Kompromiss, keine Rückkehr zum Krieg – während Iran weiterhin die Kontrolle über die Straße von Hormus behält.
Keine stabile Lage, aber eine, in der Trump das zentrale Ziel erreicht, das er verfolgte, nämlich den Ausstieg aus dem Krieg – während Iran das verwehrt bleibt, was er am dringendsten wollte: die Aufhebung der Sanktionen.
Letztlich hängt alles davon ab, wie Iran die US-Blockade durchbrechen könnte, um seine Einnahmen zu sichern. Iran könne laut einem Bericht des Economist den Druck für rund sechs Monate abfedern, indem das Land Geld drucke, etwa 100 Millionen Barrel Öl in schwimmenden Lagern vor Malaysia und China verkaufe sowie sich informelle Kredite von Importeuren sichere.
Die US-Seeblockade wirft zwei zentrale Fragen auf. Die erste betrifft die Auswirkungen auf die Energiemärkte, auch in den USA. Der Produktionsausfall Irans allein wäre nicht katastrophal, verschärft die Lage jedoch, da weitaus größere Energiemengen aus dem Persischen Golf durch die weitgehende Blockade der Meerenge nicht mehr frei fließen. Angesichts der fragilen Waffenruhe hat auch Iran zudem nur geringe Anreize, die Meerenge wieder vollständig zu öffnen, und könnte Angriffe auf neutrale Schiffe erneut in Betracht ziehen.
Angesichts der anstehenden Midterm-Wahlen in den USA steht Trump daher unter Druck, die Iran-Krise zu beenden. Vor allem zeigen Marktentwicklungen und Analysen, dass die anhaltenden Spannungen rund um die Blockade der Straße von Hormus bereits zu Lieferkettenstörungen und Preisdruck führen.
Nach der einseitigen Verlängerung der Waffenruhe deutet vieles auf einen lang anhaltenden, niedrigschwelligen Konflikt hin. In vielerlei Hinsicht wäre dies das schlechteste Szenario: keine klare Lösung, keine Öffnung der Straße von Hormus und die Gefahr einer globalen Rezession.
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