Eine Razzia der Polizei Brandenburg und das Video zum Kampf gegen „Haß und Hetze“: Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit? (Themenbild/Collage)

Die Brandenburger Polizei veröffentlicht ein Video, in dem sie „Haßbotschaften“ thematisieren will. Doch dabei wimmelt es nur so von komplett harmlosen Beispielen. Auf JF-Anfrage kann sie nicht einen einzigen Straftatbestand nennen, der dadurch erfüllt wird. Wir müssen über die geistige Verfaßtheit zumindest von Teilen der deutschen Polizeibeamten reden. Ein Kommentar.

Dieser Beitrag JF-Plus Icon PremiumAktionstag gegen Meinungsdelikte „Wie sieht die aus?“ ist für die Brandenburger Polizei „Haß und Hetze“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Abbildung des Banners Meinung ist keine Straftat
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