Zwei Regierungserklärungen stehen in dieser Woche auf der Tagesordnung des Bundestages. Am Freitag geht es um die Wirtschaftspolitik der schwarz-roten Koalition und um ihre Reformvorhaben. Eine Regierungserklärung zur Außenpolitik hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) bereits an diesem Donnerstag gehalten. Doch selbst, als es um Außenpolitik ging, konnte Merz die Wirtschaft nicht außen vorhalten. Zu sehr hängen seine Phantasien, ein angesehener Staatsmann zu werden, mit der Kraft der nationalen Wirtschaft hinter ihm zusammen.

Der Beitrag Harte Kritik an Merz’ Wirtschaftspolitik – feige geäußert erschien zuerst auf Tichys Einblick.

 [#item_full_content]

Abbildung des Banners Denkanstoß statt Denkverbot
Nach oben scrollen