Über die „Strippenzieher“ des „Zensurnetzwerks Deutschland“

Der weltweit tätige Insider in der Erforschung von Zensurstrukturen, Andrew Lowenthal legte jüngst die staatliche Einflussnahme auf diverse Plattformen, schonungslos offen. Dabei entpuppte sich Deutschland, wenig überraschend, als europäische „Zensurmaschine“.

Deutschland – Epizentrum digitaler Staatszensur

Andrew Lowenthal ist Direktor von Liber-net, ein internationaler Experte für digitale Meinungsfreiheit, früherer Leiter der Nonprofit-Organisation EngageMedia, und bekannt durch seine Zusammenarbeit mit Matt Taibbi an den Twitter Files, die staatliche Einflussnahme auf Plattformen offenlegten.

Der Mann ist also keineswegs ein Verschwörungstheoretiker, sondern vielmehr ein Insider, der weltweit zum Thema Zensurstrukturen forscht.

Nun hat Lowenthal also in einer Studie dokumentiert, dass Deutschland das Epizentrum digitaler Staatszensur ist. Über 330 NGOs, Thinktanks und Institute werden mit Steuergeld gefüttert und übernehmen in Wahrheit Aufgaben, die ein Staat in einer Demokratie niemals an private Akteure delegieren dürfte.

Millionen fließen für Meinungskontrolle

Seit 2016 explodieren die dafür zur Verfügung gestellten Mittel, nicht zufällig nach Trump, Brexit und Corona.

60 Mio. € gingen allein 2020–2023 in „Desinformationsbekämpfung“. Das Ziel Dabei ist „glasklar“, Narrative schützen, kritische Stimmen eindämmen und Debatten steuern.

„Demokratie leben!“ stellt dabei das wichtigste Steuerungsinstrument dar. Des Weiteren gehen 200 Mio. € jährlich an Projekte, die „Hass“, „Extremismus“ und „Verschwörungstheorien“ „staatlich“ bekämpfen sollen. In der Praxis bedeutet das somit eine politische Filterblase aus Steuergeld.

Von Correctiv bis Amadeu-Antonio-Stiftung, von TikTok-Überwachung bis Telegram-Analyse. Dabei fungieren die sogenannten Fact-Checker als inoffizielle Wahrheitsministerien.

Lowenthal erklärt dazu so simpel wie ungeschönt:

„Fakt-Checker sind nicht objektiv. Sie stützen Regierungsnarrative, greifen kleine Kritiker an, jedoch nie die Machtzentren“.

Eine „Wahrheitsindustrie“, die somit politische Positionen als Fakten verbrämt.

NetzDG & DSA – Gesetzlich verankerte Zensur

Plattformen sind verpflichtet zu löschen, bevor ein Gericht überhaupt weiß, dass etwas existiert. Die Folge davon ist fraglos Selbstzensur, vorauseilender Gehorsam und algorithmische Unsichtbarkeit.

Lowenthal erklärt dazu offen, das System könnte eines Tages von anderen politischen Kräften missbraucht werden. Der entscheidende Punkt ist jedoch, es ist bereits in den Händen der falschen Leute. Es wird jetzt bereits genutzt, um Opposition, kritische Stimmen und unerwünschte Meinungen zu unterdrücken.

Politisch motivierte Informationslenkung

Deutschland betreibt längst eine politisch motivierte Informationslenkung. Die Konsequenz daraus ist als Ergebnis jedenfalls ein zersetzter öffentlicher Diskurs, das Misstrauen gegenüber Medien und Staat steigt und die politische Atmosphäre verroht und spaltet sich weiter.

Lowenthals Warnung ist daher so klar wie unmissverständlich:
„Deutschland hat eine Zensur-Infrastruktur geschaffen, die einer freien Gesellschaft nicht mehr würdig ist und sie operiert längst auf Hochtouren“

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