+ Unter Bedingungen wäre Putin zu einem Ukraine-Abkommen bereit + Datenbetrug: EMA löschte Impf-Tote + Wanderwitz (CDU) reicht Antrag auf AfD-Verbot ein + Gazprom stoppt Österreich-Lieferungen + Nächster Geldregen für EU-Beamten +
Wegen Einbürgerungswelle: Mindestens 500.000 neue Wähler bei Bundestagswahl 2025
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 werden mindestens 500.000 Neueingebürgerte erstmals wahlberechtigt sein. Sie stammen zumeist aus Syrien und sind mit 29 Jahren deutlich jünger als der Bevölkerungsdurchschnitt.
Die größte Gruppe der Eingebürgerten im Jahr 2023 stammte aus Syrien (75.500), gefolgt von der Türkei (10.700) und dem Irak (10.700). Die meisten Personen wurden in Nordrhein-Westfalen eingebürgert. Zwischen 2021 und 2023 erhielten insgesamt 121.000 Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft. An zweiter Stelle folgt das grün-regierte Baden-Württemberg. Dort wurden in diesem Zeitraum 61.020 Menschen eingebürgert. Sowohl in NRW als auch in Baden-Württemberg stammte die überwiegende Zahl dieser Menschen ursprünglich aus Syrien. Weiterlesen auf apollo-news.net
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Wanderwitz reicht Antrag auf AfD-Verbot ein
Marco Wanderwitz (CDU) versucht, ein AfD-Verbot in die Wege zu leiten. Ein entsprechender Antrag wurde eingereicht. Vor allem linke Abgeordnete wollen das Verbot. Mit dabei sind eine Ministerin und zwei Bundestagsvizepräsidentinnen.
Drei Parteien fehlen in der Liste der Unterstützer ganz. Der Antrag hat zum Ziel, dass der Deutsche Bundestag ein Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD beschließt. Das bedeutet konkret, dass der Bundestag beim Bundesverfassungsgericht beantragt, die AfD als verfassungswidrig einzustufen, die Partei zu verbieten und das Vermögen der Partei einzuziehen. Weiterlesen auf tichyseinblick.de
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Telefonat mit Scholz: Unter Bedingungen wäre Putin zu einem Ukraine-Abkommen bereit
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag erstmals seit fast zwei Jahren wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das Gespräch soll eine Stunde gedauert haben. Der russische Präsident habe in dem Zusammenhang betont, dass die russische Seite sich nie geweigert habe und weiterhin offen sei, die von der Ukraine unterbrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen.
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Jetzt fix: Gazprom stoppt Österreich-Lieferungen
Der erwartete Gaslieferstopp aus Russland kommt nun früher als gedacht: Schon ab Samstag, 6 Uhr, soll kein Gas mehr nach Österreich kommen. Die OMV hat dies bereits bestätigt, sieht sich aber gut gerüstet.
Am Donnerstag waren dem heimischen Energiekonzern im Streit mit Gazprom mehr als 230 Millionen Euro Schadensersatz zugesprochen worden. Die OMV will den Anspruch mit Zahlungsverpflichtungen an den Gaslieferanten aufrechnen. Als Reaktion darauf stellt Gazprom nun die Lieferungen ein. Die OMV bezieht pro Monat etwa vier bis fünf Terawattstunden (TWh) Gas aus Russland, die nun zugesprochenen 230 Millionen Euro entsprechen in etwa dieser Menge. OMV: „Seit drei Jahren darauf vorbereitet“. Die Auswirkungen für die österreichische Gasversorgung hält sich jedoch in Grenzen, wie OMV-Chef Alfred Stern erst am Donnerstag erklärte hatte. Denn der Öl- und Gaskonzern bereite sich seit drei Jahren auf dieses Szenario vor Weiterlesen auf krone.at
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Krankenkassen-Chef kündigt „Beitragsschock“ für Versicherte an
Erneut warnt TK-Chef Baas vor einer drastischen Erhöhung der Krankenkassenbeiträge. Die Finanzlage sei „dramatisch“. Andere Kassen pflichten bei und geben der Ampel-Koalition die Schuld.
HAMBURG – Der Chef der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, hat angekündigt, daß fast alle Krankenkassen ihre Beiträge im kommenden Jahr drastisch erhöhen werden. „Die Finanzlage ist dramatisch“, sagte Baas gegenüber der Rheinischen Post. Der Schätzerkreis des Bundesamts für Soziale Sicherung sehe für 2025 eine Finanzlücke von „mehr als 14 Milliarden Euro“. Auf Versicherte komme daher „ein Beitragsschock zu“, betonte der Manager. „Fast alle Kassen werden ihren Beitrag erhöhen oder haben es schon getan – und zwar kräftig.“ Baas kündigte an, daß auch die TK ihren Zusatzbeitrag erhöhen werde. Man setze aber alles daran, daß man unter dem Durchschnitt bleibe. Weiterlesen auf jungefreiheit.de
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Nächster Geldregen für unsere EU-Beamten
Überall in Europa wird gespart – nur bei den EU-Beamten nicht! Die Gehälter der Eurokraten sollen dieses Jahr um insgesamt 7,2 Prozent steigen – davon profitieren auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66) und ihre Kommissare.
Der erneute Anstieg der Bezüge wäre die sechste (!) Gehaltserhöhung für die Eurokraten seit Anfang 2022. Denn: Immer wenn die Inflation und die Lebenshaltungskosten in Brüssel und Luxemburg steigen, können die Gehälter der EU-Beamten jeweils ab Januar und Juli angepasst werden. So bekamen die rund 40.000 Beschäftigten der EU-Institutionen in diesem Jahr bereits rückwirkend ab Januar drei Prozent mehr Weiterlesen auf bild.de
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Datenbetrug: EMA löschte Impf-Tote
Der Datenanalyst Wouter Aukema kann durch jahrelange Auswertungen der Impf-Datenbanken belegen, wie diese manipuliert werden.
Die investigative Journalistin Sonja Elijah deckt im Gespräch mit dem Datenanlysten Wouter Aukema auf, wie zentrale Behörden die Impfkatastrophe vertuschen. Aukema hat über 30 Jahre Erfahrung und arbeitete mit Regierungen und Unternehmen zusammen.
Mittlerweile kann er einen massiven Datenbetrug bei der Erfassung von Impfschäden nachweisen. Und im Interview ließ er die Bombe platzen: Die Impfdatenbank der EMA löschte eine Vielzahl an Meldungen. Weiterlesen auf tpk.at
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Messer-Stecher sollen Führerschein abgeben
Die Zahl von Gewalt mit Messern auf Berlins Straßen steigt und steigt. Nun hat der Innensenat eine neue Idee aus dem Maßnahmen-Hut gezaubert. Führerschein-Verbot für Messer-Täter!
2023 gab es 5 Prozent mehr Messerattacken (3482) als 2022 (da waren es 3317 Fälle) in der Hauptstadt. 165 Mal mehr wurde im vergangenen Jahr eine Klinge gezückt, wurde damit bedroht, geraubt, oder – schlimmstenfalls – zugestochen! Um die Zahl der Täter zu senken, soll nun Neuland betreten werden: Berlins Innensenatorin Iris Spranger ( SPD, 63) hat eine Expertengruppe einberufen. Weiterlesen auf bz-berlin.de
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Grönemeyer stoppt Habecks Kanzler-Video
Blöd gelaufen! Vor einer Woche deutete Wirtschaftsminister Robert Habeck in einem Video seine Kanzlerkandidatur an, summte dabei „Zeit, dass sich was dreht“ von Herbert Grönemeyer (68). Jetzt wurde das Video gelöscht.
Der entsprechende Habeck-Post auf X ist nicht mehr verfügbar, auch auf seinem Instagram-Konto war das Video nicht mehr zu sehen. Der Grund: Der Sänger will nicht, dass seine Musik für Wahlwerbung genutzt wird! Grönemeyer hatte zuvor auch schon Friedrich Merz (69) und seiner CDU verboten, den Song „Zeit, dass sich was dreht“ im Wahlkampf zu spielen. Weiterlesen auf bild.de
+++ SPORT +++
Comeback-Beben im Ski Alpin
Lindsey Vonn will es noch einmal wissen. Die Olympiasiegerin von 2010 plant die Rückkehr in den Weltcup und löste mit ihrem ambitionierten Vorhaben zahlreiche Reaktionen aus.
Am Donnerstag sorgte Vonn für einen Paukenschlag im Ski Alpin, als sie ihr Comeback offiziell bestätigte. Entsprechende Gerüchte hatten bereits in den Vorwochen kursiert.
„Mein Ziel ist es, das hier zu genießen, und hoffentlich führt mich dieser Weg zu Weltcup-Rennen“, sagte die 40-Jährige gegenüber der „New York Times“. „Ich wäre nicht wieder im US-Skiteam, wenn ich keine Absichten hätte“, stellte Vonn unmissverständlich klar. Weiterlesen auf sport.de
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