Türkei vermittelt weiter: Fidan reist zu Ukraine-Gesprächen nach Moskau

Russlands Außenminister Sergei Lawrow wird seinen türkischen Amtskollegen Hakan Fidan vom 25. bis 27. Mai in Moskau zu Gesprächen empfangen. Dies meldet die Nachrichtenagentur TASS unter Verweis auf das russische Außenministerium.  Im Zentrum des Treffens steht laut Außenamtssprecherin Maria Sacharowa die Lage in der Ukraine, einschließlich der grundlegenden Ursachen des Konflikts. „Natürlich stehen auch bilaterale […]

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Kommentar zu Sanktionen gegen Lipp und Röper: Darum hassen sie uns

Von Alexej Danckwardt Die EU hat also ein neues Sanktionspaket beschlossen ‒ neue individuelle Sanktionen erstmals auch gegen Deutsche ‒ und damit weitere rechtliche Tabus gebrochen und rechtliche Hürden eingerissen. Dagmar Henn hat dazu bereits einen lesenswerten bissigen Kommentar geschrieben und dabei mit Humor skurrile Widersprüche aufgedeckt. Manches wäre tatsächlich zum Lachen, mir aber ist das Lachen

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„Saalschlacht“ im Bundestag: Beispiellose Diskriminierung der Opposition durch das Parteienkartell

Der Kampf der Altparteien gegen die AfD setzt sich auch innerhalb des Bundestages fort, obwohl die hohe Anzahl von AfD-Abgeordneten der aussagekräftigste Beweis für das Scheitern dieses Kampfes ist. Dennoch hält man der AfD mit allen nur erdenklichen Tricks ihre parlamentarischen Mitwirkungsrechte vor. Dies zeigt sich nicht nur daran, dass am Mittwoch abermals sämtliche ihrer

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Demokratie-Kasperletheater um Sitzungssaal: Will die SPD die AfD-Politiker abfackeln?

Will die SPD AfD-Politiker gezielt in Gefahr bringen? Denn mit ihrem unwürdigen Kindergartengebaren, das die Genossen von der SPD um ihren bisherigen großen Sitzungssaal abzieht, den die geschrumpfte Fraktion nicht an die größte Oppositionspartei, die AfD, abgeben will, verstößt sie gegen Brand- und Arbeitsschutz. Die SPD will ihren großen Sitzungssaal trotz geschrumpfter Fraktion nicht hergeben,

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Pro-Palästina-Demonstranten greifen Brussels Pride an

Die Organisatoren der Pride in Brüssel gaben sich einer naiven Illusion hin, als sie glaubten, sie könnten friedlich unter Regenbogenflaggen in unmittelbarer Nähe einer pro-palästinensischen Demonstration marschieren, schrieb die „European Conservative„. Die Brussels Pride am Samstagabend nahm auf dem Bourse-Platz in der Innenstadt eine tragikomische Wendung: Pro-palästinensische Aktivisten griffen die woken LGBTQs mit Steinen und

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Geistiges Niedrigwasser: Der Rhein-Pegel und die Klimahysteriker

“Ich weiß nicht, was soll es bedeuten”: Mit diesen Worten beginnt Heinrich Heines “Die Lore-Ley”, doch sie könnten auch die Ratlosigkeit beschreiben, die Deutschlands Politiker zunehmend hinterlassen. Kaum im Amt, stimmt der neue SPD-Umweltminister Carsten Schneider schon in den Panikchor der Klimahysteriker ein. Bei einem Besuch am Rhein in Bonn schwadronierte er: „Was wir derzeit erleben,

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„Rechtsextremes“ Abi-Motto: Mit dem Inlandsgeheimdienst gegen Pennäler

Ein Jahr nach der Farce um die Handvoll betrunkener Jugendlicher, die auf Sylt „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gegrölt und deswegen zu Neonazis und Unmenschen gestempelt worden waren, haben der Linkstaat und seine Medien eine weitere Petitesse ausgemacht, an der sie ihre ewige Nazi-Besessenheit abarbeiten können. Diesmal trifft es die Liebigschule im hessischen Gießen, wo eine

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Berlin unterstützt WHO mit weiteren 10 Millionen Euro – Kennedy ruft zum Austritt aus WHO auf

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken kündigt an, die WHO zusätzlich finanziell zu unterstützen. Gleichzeitig wirbt US-Gesundheitsminister Kennedy dafür, völlig neue Organisationen aufzubauen. „Die WHO steckt in aufgeblähter Bürokratie, fest verwurzelten Paradigmen, Interessenkonflikten und internationaler Machtpolitik fest.“

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