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Mit gestrecktem IS-Finger: Erdogan grüßt die Gaza-Jugend der Welt

Von Hasspredigern und Erdogan in der Türkei gecancelt: Robbie Williams und seine Frau Ayda Field (Foto:Imago) Sowas kommt von sowas: Wer nicht hören und sehen will, der muss fühlen – und bekommt schon mal klare Signale über zukünftige Kulturgesetze des Islamofaschismus, der derzeit –auch dank einer der dümmsten Generationen, die jemals auf dem Erdball herumdümpelte– […]

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Ost-Länder bereiten Konsequenzen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst vor

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Thüringens Innenminister Georg Maier planen, AfD-Mitglieder im Staatsdienst systematisch auszuschließen – noch bevor Gerichte über die Partei entscheiden. Die beiden  feinen Genossen treiben die politische Säuberung aktiv voran. Die Angriffe auf AfD-Mitglieder im Staatsdienst nehmen alarmierende Formen an. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke und seine Genosse, Thüringens Innenminister Maier wollen AfD-Anhänger aus

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Signal gegen Überwachung

„Sollte die Europäische Union ihre Pläne für die Chatkontrolle einführen, wird Signal sich aus der EU zurückziehen.“ Mit dieser Klarheit hat Signals Präsidentin Meredith Whittaker die Gemengelage rund um die Chatkontrolle letzte Woche neu sortiert. Es ist die ultimative Nagelprobe: Entweder bleibt Ende-zu-Ende-Verschlüsselung unangetastet, oder einer der global wichtigsten sicheren Messenger verlässt den Kontinent. Whittaker

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Persönliche Garantie: Trump verspricht arabischen Ländern, Israel wird keinen neuen Krieg beginnen

US-Präsident Donald Trump hat im Rahmen der Vorschläge zur Beendigung der Kampfhandlungen im Gazastreifen den arabischen Ländern persönlich garantiert, dass Israel keinen neuen Krieg beginnen werde, berichtete die Zeitung Financial Times (FT) unter Berufung auf Quellen. Wie die Zeitung schrieb, drängten der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seine Unterhändler darauf, dass der endgültige Plan „ein wichtiges Zugeständnis“ vorsehen sollte

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Regierung sieht bei Drohnenvorfällen „Anteil ausländischer Destabilisierung“

Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter regte kürzlich an, den seit 1968 im Grundgesetz verankerten Spannungsfall auszurufen, damit die Bundeswehr auch im zivilen Bereich Drohnen bekämpfen darf. Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte kürzlich: „Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden“. Wir fragten Regierungssprecher Stefan Kornelius nach dem aktuellen Stand, wie die Bundesregierung

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EU blickt mit Sorge auf mögliche Minderheitsregierung, neue Tonlage aus Prag erwartet

Nach dem Wahlsieg seiner Partei steht der Unternehmer Andrej Babiš vor der Rückkehr an die Macht in Tschechien. Präsident Petr Pavel zögert mit der Ernennung – in Prag wird über Koalitionen, Interessenkonflikte und Tschechiens künftigen EU-Kurs beraten. Brüssel reagiert mit Sorge, da das Land sich in der Ukraine-Frage der Slowakei und Ungarn annähern könnte.

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